Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SOCO Network Solutions GmbH

Nordstrasse 102a

    52353 Düren

 

1. Geltung der Bedingungen

Die vorliegenden Vertragsbedingungen regeln die Nutzung der SOCO Network Solutions GmbH (nachfolgend kurz SOCO genannt) in Auftrag genommenen Internetdienste. Alle Internet-Dienstleistungen erfolgen ausschließlich nur nach diesen allgemeinen Vertragsbedingungen. Eventuell widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit ausgeschlossen.

2. Leistungsumfang

2.1 Domain-Service
Der Kunde hat das Recht, eigene Domains (z.B. .DE, .COM, .NET usw.) zu beantragen. SOCO reicht lediglich die Anträge ein.

SOCO trägt im Domainantrag als antragstellende Organisation grundsätzlich den Kunden ein. Als "administrativen Kontakt" trägt SOCO die vom Kunden benannte Person ein. SOCO weist ausdrücklich auf die besondere Bedeutung der Wahl dieser Person hin, da die so im Domainantrag benannte Person letztlich über die zukünftige Verwendung der Domain entscheiden kann. SOCO empfiehlt, möglichst als administrativen Kontakt ein Mitglied der Geschäftsleitung bzw. des Vorstandes einzusetzen.

Die Domains werden immer für einen bestimmten Zeitraum konnektiert, der auf der Bestellung jeweils explizit angegeben wird. Liegt bis vier Wochen vor Ablauf des Zeitraums keine schriftliche Erklärung des Kunden vor, dass diese Domain nicht weiter über SOCO genutzt werden soll, wird die Domain automatisch verlängert.

Wenn der Kunde zu einem anderen Provider wechseln möchte, verpflichtet sich SOCO nach schriftlicher Weisung des Kunden, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um einen reibungslosen Wechsel zu ermöglichen.

2.2 WEB-Hosting
SOCO stellt dem Kunden als Full-Service-Provider die gesamte Infrastruktur für die Anbindung und weltweite Publikation von Informationen im Internet täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Die in den Rechenzentren von SOCO stehenden Server sind über Hochgeschwindigkeit-Festleitungen mit dem Internet verbunden, die vom Kunden bereitgestellten Daten und Informationen können jederzeit über das Internet weltweit abgerufen werden.

Im Einzelnen gelten die veröffentlichten technischen Spezifikationen und Leistungsbeschreibungen. Es gelten die angebotenen Preise bzw. die allgemeine Internet-Preisliste.

2.3 Leistungsumfang bei Internet - Anbindung eines Servers bzw. Netzes

SOCO stellt dem Kunden auf Wunsch und nach schriftlicher Beauftragung einen vollwertigen, zeitlich unbegrenzt nutzbaren Internetanschluss zur Verfügung. Dieser Anschluss kann sowohl über eine Standleitung als auch über eine Wählleitung (Einwahl wahlweise mit oder ohne Callback) sowie Leitungswege dritter Anbieter (z.B. T-DSL) erfolgen. Darüber hinaus können auch die Anschlussmöglichkeiten in den SOCO-Rechenzentren zur Einstellung kundeneigener Server genutzt werden. Im Einzelnen gelten die veröffentlichen technischen Spezifikationen und Leistungsbeschreibungen.
Die Kosten werden in Abhängigkeit vom übertragenen Datenvolumen (Transfervolumen) berechnet. Die Kosten für Wähl- bzw. Standleitung zwischen dem Kunden und SOCO trägt der Kunde.
Für die Dauer des Vertragsverhältnisses stellt SOCO ausreichend Netzadressen (weltweit routbare IP-Adressen) zur Verfügung. Der Bedarf an Netzadressen muss auf Anfrage von SOCO nach den geltenden RIPE-Richtlinien nachgewiesen werden.

3. Preise

Die Berechnung der Internet-Dienstleistungen erfolgt auf der Grundlage der geltenden Preislisten bzw. des jeweils schriftlich gemachten Angebotes / Vertrags. Die angegebenen Preise verstehen sich - falls nicht anders angegeben - zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Preisänderungen wird der Kunde darüber 6 Wochen vor Inkrafttreten informiert. Dem Kunden steht bis zum Inkrafttreten der neuen Preisliste das Recht zur Kündigung ohne Einhaltung von Fristen zu.

4. Abrechnung

Regelmäßig anfallende Nutzungsgebühren werden monatweise im Voraus berechnet. Die Berechnung erfolgt erstmalig mit der Nutzbarkeit der Dienste, diese ist nach Übermittlung der Kennworte bzw. Freischaltung der Leitungen gegeben. Beginnt die Nutzung in einem laufenden Monat, so werden ab Nutzungsbeginn 3 volle Kalendertage bis zum Monatsende mit 10 % des Monatsbetrages berechnet.
Als Abrechnungsgrundlage dienen ausschließlich die Buchungs- und Zählunterlagen von SOCO.
Dienstleistungen werden auf der Grundlage der Bestellung bzw. Auftragsbestätigung nach vollständiger Erfüllung der Leistung berechnet.
Die Fälligkeit der Rechnung entsteht sofort bei Eintreffen der Rechnung. Sollte der Kunde mit seiner Zahlung um mehr als drei Wochen in Verzug kommen, ist SOCO berechtigt, weitere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu verweigern. Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SOCO.

5. Vertragsbeginn und –Dauer

Das Vertragsverhältnis beginnt jeweils mit der Annahme des Auftrages (Datum der Auftragsbestätigung), spätestens durch Inanspruchnahme von Leistungen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe eines Grundes mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt werden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen (Laufzeitverträge) schriftlich getroffen wurden.

6. Haftung, Garantien

Die Netz-Serviceleistungen stellt SOCO unter Nutzung der Dienstangebote anderer Netzbetreiber und der Deutschen Telekom AG zur Verfügung. Für schadensverursachende Ereignisse wie Verlust oder Verstümmelung von Daten, haftet SOCO nicht. SOCO übernimmt keinerlei Haftung oder Garantien, insbesondere für irgendeine Mindestverfügbarkeit bzw. verfügbare Übertragungsgeschwindigkeit, weder in qualitativer noch in zeitlicher Hinsicht bezüglich Nutzung bzw. Nutzbarkeit des Zugangs.
SOCO haftet auch nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die dem Kunden direkt oder indirekt durch Nutzung von vertraglichen Diensten oder deren vorübergehendem Ausfall entstehen, sowie für den Inhalt oder die Rechtmäßigkeit der übertragenen Daten.
SOCO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Soweit nicht eine weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkung ausgeschlossen ist, ist die Haftung auf 100 % der vom Kunden für die dem Schadenszeitpunkt vorangegangenen zwölf Monate bezahlten Nettovergütung begrenzt.

7. Datenschutz, Geheimhaltung

Die Vertragspartner verpflichten sich, ihnen zur Kenntnis gelangte Daten anderer Vertragspartner auch nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses geheimzuhalten . SOCO stellt sicher, dass alle übertragenen Daten strengster Geheimhaltung unterliegen. Unberührt bleiben hiervon die gesetzlichen Vorschriften.
SOCO ist jedoch berechtigt, für 90 Tage aus den übertragenen Daten und Sitzungen Protokolle als Verbindungsnachweis sowie für Statistiken anzufertigen. SOCO stellt sicher, dass der Zugriff auf diese Daten nur den unmittelbar mit der Systemadministration beschäftigten Mitarbeitern möglich ist

8. Missbräuchliche Nutzung

SOCO weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass er selbst dafür verantwortlich ist, durch die Nutzung des Internets nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen. Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass der Internetzugang für Minderjährige nicht zugänglich gemacht wird bzw. die Nutzung entsprechend kontrolliert bzw. beaufsichtigt wird. Von etwaigen Haftungsansprüchen bei Missbrauch stellt der Kunde SOCO ausdrücklich frei.
Für die im Netz veröffentlichten Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich. Falls SOCO bekannt wird, dass Inhalte gegen bundesdeutsche Recht verstoßen oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstoßen, behält sich SOCO vor, die Inhalte bis zum Nachweis der Unbedenklichkeit seitens des Kunden zu sperren.

9. Aufrechnungsausschluss

Gegen die Forderungen der SOCO ist eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

10. Schlussbestimmungen

Nebenabreden oder Abänderungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Gerichtsstand ist für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten Düren.
Derzeit einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sind, wird die Wirksamkeit diese Vertrages im übrigen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.